Gädechens fordert höheren Wehretat!

Der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingo Gädechens schließt sich der Forderung der Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen nach einem höheren Wehretat an: „Um die eingeleiteten Trendwenden bei Personal, Material und den Finanzen zu verstetigen, ist es unumgänglich, dass wir die Bundeswehr auskömmlich und an ihren gestiegenen Aufgaben orientiert finanzieren!“

Der Bundestagsabgeordnete widerspricht damit entschieden der aktuellen Stellungnahme der SPD-Parteivorsitzenden Andrea Nahles, die in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ von einer „Aufrüstung der Bundeswehr“ gesprochen hatte: „Frau Nahles sollte sich zunächst einmal kundig machen. Diese Aussage ist blanker Hohn für alle Soldatinnen und Soldaten, die auf ihre dringend benötigte Ausrüstung warten!“ Besonders ärgert den Bundestagsabgeordneten, dass zeitgleich zu dieser Aussage von SPD-Verteidigungspolitikern die Vollausstattung der Bundeswehr gefordert werde: „Da fragt man sich, was der Koalitionspartner eigentlich möchte? Der Bundesministerin der Verteidigung die Schuld für die Ausrüstungsmisere in die Schuhe schieben zu wollen, parallel aber eine Erhöhung des Verteidigungsetats zu blockieren, ist unehrlich.“

Der Bundestagsabgeordnete fordert daher mehr Sachlichkeit in der Debatte: „Die Bundeswehr war über Jahrzehnte der Sparstrumpf der Nation. Über 25 Jahre wurde am Verteidigungsetat gespart, mit all den negativen Folgen für die heutige Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Die Bundeswehr hat unverkennbar einen gewaltigen Nachhol- und Modernisierungsbedarf, der nur durch eine nachhaltige Finanzierung zu beheben ist!“

Der CDU-Verteidigungspolitiker fordert daher, den Verteidigungsetat angesichts einer angespannten sicherheitspolitischen Lage und der immer zahlreicheren Aufgaben für die Bundeswehr nachhaltig zu erhöhen. Die von der Bundesministerin der Verteidigung geforderten 12 Milliarden Euro mehr für die laufende Legislaturperiode seien nicht aus der Luft gegriffen, so Gädechens. Der Mehrbedarf sei dringend erforderlich, auch um die international angeschobenen Kooperationen fortsetzen zu können. „Es ist noch beileibe keine Aufrüstung, hohle Strukturen mit Material aufzufüllen. Die Beschaffung von Material für die Bundeswehr braucht Nachhaltigkeit und Planbarkeit. Nur dann ist ein geordneter Mittelabfluss möglich!“ so Gädechens abschließend.

ingo.gaedechens.ma01@bundestag.de

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Mit freundlichen Grüßen

Axel Lüder

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